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26.04.2020

Deutscher Bundestag wählt neue Ethikrat-Mitglieder

Am 23. April 2020, haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die neuen Mitglieder des Deutschen Ethikrates gewählt. Alle von den jeweiligen Fraktionen vorgeschlagenen Expertinnen und Expertinnen wurden angenommen, bis auf die beiden Vorschläge der AfD-Fraktion, Prof. Dr. med. Axel W. Bauer und em. Prof. Dr. med. Helmut Hahn.

Hier stimmte nur die AfD selbst zu. Die Abgeordneten von SPD, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen sowie eine Minderheit in der CDU/CSU-Fraktion stimmten dagegen. Die Mehrheit der CDU/CSU-Fraktion und die FDP-Fraktion enthielten sich.

Dass von den Fraktionen vorgeschlagene Experten nicht gewählt werden, ist ein absolutes Novum. Mit dem Heidelberger Medizinethiker Bauer hatte die AfD einen Experten nominiert, der bereits von 2008 bis 2012 dem Ethikrat schon einmal angehört hatte.

 

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